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Nachehelicher Unterhalt wegen Krankheit, Gebrechen, Schwäche

Was kostet eine Scheidung

Voraussetzung für diesen Unterhaltsanspruch ist, dass von dem geschiedenen Ehegatten eine Erwerbstätigkeit wegen einer der folgenden Gründe nicht erwartet werden kann:

Unterhalt wegen Krankheit

Hierunter ist die Störung des körperlichen oder seelischen Wohlbefindens zu verstehen, insbesondere auch Alkohol-, Drogen- und Medikamentenabhängigkeit sowie Übergewicht/Magersucht, unabhängig von einem eigenen Verschulden des Kranken. Er ist aber grundsätzlich verpflichtet, sich wegen seiner Erkrankung behandeln zu lassen. Die Grenze zur Mitwirkung findet sich bei Aussichtlosigkeit ärztlicher Maßnahmen. Tritt der Unterhalt Begehrende eine Behandlung nicht an oder bricht er diese ohne nachvollziehbaren Grund ab, kann sein Unterhaltsanspruch wegen mutwilliger Herbeiführung seiner Bedürftigkeit nach § 1579 Nr. 4 BGB ausgeschlossen, in der Höhe oder zeitlich begrenzt werden.

Gebrechen

sind alle körperlichen oder geistigen Zustände, die für nicht absehbare Zeit nicht der Regel entsprechen, z.B. taub, blind, gelähmt.

Schwäche

seiner körperlichen oder geistigen Kräfte: Hierunter fallen weder Antriebsschwäche noch nachlassende Vitalität oder eingeschränkte Belastbarkeit.

Beweise für das Vorliegen einer Krankheit etc.

Wer sich auf eine Krankheit etc. beruft, muss diese beweisen. Dies dient zur Trennung der echten von den simulierten Krankheiten.

Ebenso muss der Kranke darstellen, welche Auswirkungen sie auf seine Erwerbsfähigkeit hat, was insbesondere auch für eine teilweise Erwerbsunfähigkeit gilt. Der Nachweis geschieht regelmäßig durch Einholung eines Sachverständigengutachtens. Allein die Vorlage eines ärztlichen Attestes genügt dann nicht, wenn der Unterhaltspflichtige die Krankheit etc. bestreitet.

Einsatzzeitpunkte

Dieser Unterhaltsanspruch besteht, wenn Krankheit, Gebrechen oder Schwäche zu folgenden Zeiten ohne zwischenzeitliche Lücke bestehen:

  • Zeitpunkt der Scheidung
  • Zeitpunkt der Beendigung der Pflege oder Erziehung eines gemeinsamen Kindes
  • Zeitpunkt der Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung
  • Zeitpunkt des Wegfalls der Ansprüche auf Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit bzw. Aufstockung

Bsp.:

  • Im Zeitpunkt des Endes des Betreuungsunterhalts war die Krankheit schon angelegt, aber noch nicht erkannt worden. Kurz darauf wurde der Unterhaltsberechtigte erwerbsunfähig = Unterhalt ja
  • Während der Ehe war die F schon teilweise erwerbsunfähig. Nach der Scheidung kam es zu einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, was zur Erwerbsunfähigkeit führte = Unterhalt ja
  • Nach der Scheidung war der Ex-Ehegatte zunächst für 2 Jahre erwerbstätig. Danach wurde er wegen eine schwerwiegende Erkrankung erwerbsunfähig =Unterhalt nein, da kein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Scheidung und Krankheit besteht.

Herabsetzung und Begrenzung des Unterhalts

Nicht in jedem Fall ist der Unterhaltsanspruch zeitlich unbegrenzt gewährt. Ebenso richtet er sich der Höhe nach nicht immer nach den ehelichen Lebensverhält-nissen. Lesen Sie weiter im Themenblock Herabsetzung und zeitliche Beschränkung.

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