Scheidung

Unzumutbare Erwerbstätigkeit

Trennungsunterhalt Höhe und Berechnung

Grundsätzlich muss der bislang nicht erwerbstätige Unterhaltsberechtigte während der Trennungszeit nicht arbeiten gehen. Andererseits muss derjenige, der während der Ehe bzw. Lebenspartnerschaftszeit halbtags erwerbstätig war, diese Tätigkeit fortführen. Weiterführend zum diesem Thema: Muss ich nach der Trennung arbeiten gehen?

Was ist jedoch, wenn der Unterhaltsberechtigte einer Erwerbstätigkeit nachkommt, ohne hierzu verpflichtet zu sein?

Bsp.: Arbeiten

  • trotz Betreuung eines oder mehrerer Kinder unter 3 Jahren;
  • statt zumutbarer Teilzeitarbeit nun vollschichtig und betreut zudem eines oder mehrere ältere Kinder;
  • in einem Alter, in dem von ihm keine Erwerbstätigkeit mehr erwartet werden kann.

Hierbei handelt es sich um unzumutbare oder überobligatorische (=mehr als verlangt werden kann) Tätigkeiten.

 

Werden Einkünfte aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit beim Unterhalt berücksichtigt?

Nach § 1577 II BGB können Einkünfte des Unterhaltsberechtigten aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unberücksichtigt bleiben. Ob eine Erwerbstätigkeit unzumutbar ist oder nicht, bestimmt sich nicht nur nach der Dauer der Ehe und den finanziellen Verhältnissen der Ehegatten, sondern auch danach, ob die Erwerbstätigkeit bereits während der intakten Ehe ausgeübt wurde. Wurde diese Tätigkeit erst wegen einer finanziellen Notlage erforderlich, wären die Einkünfte nicht beim Unterhalt zu berücksichtigen. Anders ist die Rechtslage, wenn die Arbeit aufgrund eigener Entscheidung oder aufgrund eines gemeinsamen Lebensplanes aufgenommen wurde. Dann liegt keine unzumutbare Erwerbstätigkeit vor mit der Folge, dass diese Einkünfte die ehelichen Lebensverhältnisse mitgeprägt haben. Von diesen Einkünften sind dann der Erwerbstätigenbonus in Höhe von 1/7 sowie die mit der Tätigkeit verbundenen Aufwendungen abzuziehen, die eine Erwerbstätigkeit überhaupt erst ermöglicht haben:

Bsp.:

M hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von monatlich

 

3.500 €

F hat ein monatliches Nettoeinkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit in Höhe von

2.000 €

 

Von den Einkünften der F sind zunächst abzuziehen:

– Kinderbetreuungskosten von

– zusätzliche Fahrtkosten zum Kinderhort und zurück

– Zwischensumme

– abzüglich des Erwerbstätigenbonus: 1/7 von 1.400 €=

-500 €
-100 €
1.400 €
-200 €
 

Das bereinigtes Nettoeinkommen der F liegt somit bei

 

1.200 €

Der Unterhaltsbedarf der F beträgt 3/7 vom Einkommen des M (3/7 von 3.500=)

 

1.500 €

Anzurechnen ist nach Billigkeit hier die Hälfte der Einkünfte aus unzumutbarer Tätigkeit, also

 

600 €

F hat gegen M einen Unterhaltsanspruch in Höhe von (1.500 – 600=)

 

900 €

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