Trennungsunterhalt, Ehegattenunterhalt, Unterhaltsberechnung

Versöhnungsversuch: Unterbricht er die Trennungszeit?

Versöhnungsversuch Unterbrechung des Trennungsjahrs

Leben die Ehegatten, nachdem sie sich getrennt hatten, für kurze Zeit wieder zusammen, um zu sehen, ob ihre Ehe nicht doch wieder gekittet werden kann, wird die Trennungszeit weder unterbrochen noch gehemmt, § 1566 BGB. Das heißt, die Trennungsuhr tickt weiter. Was aber unter „kurzer Zeit“ zu verstehen ist, ergibt sich nicht aus dem Gesetz selbst. Die Gerichte vertreten hierzu unterschiedliche Auffassungen, die von 16 Tagen bis zu 3 Monaten reichen. Hinzu kommt, dass die Abgrenzung, ob im Einzelfall ein für den Lauf der Trennungszeit unschädlicher Versöhnungsversuch oder um eine die Trennungszeit abbrechende ernsthafte Wiederversöhnung vorliegt, zuweilen Schwierigkeiten bereitet. Liegt eine ernsthafte Wiederversöhnung vor (Bsp.: Rücknahme eines gestellten Scheidungsantrags), beginnt das Trennungsjahr neu zu laufen.

Auswirkung der Versöhnung auf einen Trennungsunterhaltsanspruch

  • Besteht ein rechtskräftiger Titel auf Trennungsunterhalt, verliert dieser Titel nicht seine Wirksamkeit, wenn sich die Beteiligten kurzzeitig versöhnen und hiernach wieder trennen.
  • Dauert die Versöhnungszeit mehr als 6 Monate (so eine Entscheidung des OLG Hamm) oder nehmen die Ehegatten nach der Versöhnung wieder die eheliche Lebensgemeinschaft auf, erlischt dieser Unterhaltsanspruch.

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