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Annullierung / Aufhebung / Kurzehe

Wenn sich schon nach kurzer Ehedauer herausstellen sollte, dass man mit dem Partner nicht zusammenleben kann, stellt sich Frage, ob man nicht schnell „aus der Sache“ rauskommen kann:

Annullierung der Ehe

Eine Ehe kann zwar nicht wie beispielsweise der Internetkauf widerrufen werden, es gab jedoch bis Juli 1998 die Möglichkeit, die Ehe durch Anrufung des Gerichts annullieren zu lassen. Die Ehe wurde durch die Annullierung für nichtig erklärt, d. h. rechtlich wurde sie so behandelt, als sei sie nie eingegangen worden. Ab Juli 1998 kann eine Ehe aber nicht mehr rückwirkend annulliert werden sondern nur noch aufgehoben werden.

Aufhebung, § 1314 BGB

Während die Parteien bei einer Scheidung regelmäßig ein Trennungsjahr (Trennung) abwarten müssen, bedarf es bei der Aufhebung der Ehe durch ein gerichtliches Urteil nicht der Einhaltung von Trennungsfristen:

Aufhebungsgründe:

  • Ein Ehegatte befand sich im Zeitpunkt der Eheschließung im Zustand der Bewusstlosigkeit, Störung der vorübergehende Geistestätigkeit oder in Unkenntnis einer Eheschließung;
  • Arglistige Täuschung über Umstände, bei deren Kenntnis der Getäuschte die Ehe nicht eingegangen hätte. Hierbei kommen die vorsätzliche, aktive Täuschung durch Hervorrufung oder Aufrechterhaltung eines Irrtums in der Person des anderen oder durch Verschweigen, wenn eine Offenbarungspflicht gegenüber dem Partner besteht. Bsp.:

    Täuschung

    • über Schwangerschaft,
    • über die Person des Erzeugers,
    • über den ausgeübten Beruf,
    • bei erblichen oder erheblichen Erkrankungen,
    • bei Zeugungsunfähigkeit,
    • bei gleichgeschlechtlichen Veranlagungen etc.

    Arglistige Täuschung greift nicht bei Täuschung über Vermögensverhältnisse des anderen, § 1314 Abs. 2 Ziff. 3 BGB.

    Frist: Es ist eine Frist von einem Jahr ab Entdeckung des Irrtums oder der Täuschung einzuhalten.

  • Die Eheschließung wurde durch widerrechtliche Drohung herbeigeführt, zum Beispiel durch Androhung des Selbstmordes, von Gewalt, einer Strafanzeige etc.
    • Frist: Hier besteht eine Frist zur Aufhebung des Ehe wegen Drohung ab Beendigung der durch die Drohung entstandenen Zwangslage.

  • Zumindest ein Ehepartner war im Zeitpunkt der Eheschließung nicht ehefähig (nicht volljährig) oder nicht geschäftsfähig und die Gründe des § 1315 BGB liegen nicht vor.
  • Es besteht eine wirksame Vorehe bzw. eine eingetragene Lebenspartnerschaft.
  • Beide Ehepartner waren sich im Zeitpunkt der Eheschließung einig, dass sie keine eheliche Lebensgemeinschaft nach § 1353 BGB eingehen wollten, sogenannte Scheinehe.
  • Es besteht zwischen den Ehepartnern ein Verwandtschaftsverhältnis in gerader Linie (Eltern und Kinder; Großeltern und Enkel etc.) oder zwischen voll- und halbbürtigen Geschwistern.
  • Die Verlobten haben die Eheerklärungen bzw. Erklärungen zur Eingehung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft
    • nicht persönlich und nicht bei gleichzeitiger Anwesenheit
    • unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung

       abgegeben.

Ausschluss der Aufhebung der Ehe

kommt in der Regel dann in Betracht, wenn die Ehepartner zu erkennen geben, dass sie die Ehe fortsetzen wollen (nicht bei nach wie vor bestehender Vorehe oder anderweitiger, eingetragener Lebenspartnerschaft). Erforderlich ist hierfür aber die Geschäftsfähigkeit der Ehepartner bzw. die Zustimmung deren gesetzlicher Vertreter.

Kurze Ehe

Für eine kurze Ehe gibt es keine Sonderregelungen, also keinen Widerruf innerhalb von 14 Tagen wegen Nichtgefallens, selbst wenn sich die Partner bereits unmittelbar nach der Heirat / Eintragung der Lebenspartnerschaft wieder getrennt haben. Es muss regelmäßig das Trennungsjahr abgewartet werden, sofern für die Aufhebung der Ehe / Lebenspartnerschaft nicht eine der vorgenannten Ausnahmeregelungen greifen.

 

onlinescheidung-rechtsanwalt- Tipp

Auch wenn die Voraussetzungen für eine Scheidung / Aufhebung vorliegen sollten, ist zu bedenken, dass der Richter/die Richterin dies anders beurteilen kann. Um eine Antragsabweisung zu vermeiden, bietet es sich an, einen Scheidungsantrag bzw. Antrag auf Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft als Hilfsantrag durch den Anwalt seines Vertrauens stellen zu lassen, sofern die Voraussetzungen wie Einhaltung des Trennungsjahrs etc. vorliegen.

Hier Ihre Scheidung / Aufhebung beantragen, einfach und schnell

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