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Erstattungsfähige Detektivkosten beim Trennungsunterhalt

Detektivkosten werden nach überwiegender Rechtsprechung einkommensmindernd berücksichtigt, wenn sie zur Rechtsverfolgung bzw. -Verteidigung  notwendig sind und die Kosten im Verhältnis der wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten in Einklang stehen. Auch müssen sich die Kosten in vernünftigen Grenzen halten und die Ermittlungstätigkeit hätte nicht einfacher oder billiger erfolgen können.

Vor diesem Hintergrund hatte das OLG Hamm über die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten von ca. 17.600,- € zu entscheiden. Eine Ehefrau hatte einen Detektiv beauftragt, um ihrem Ehemann, der Trennungsunterhaltsansprüche gegen sie geltend gemacht hatte, einen Verstoß gegen die ehelichen Treuepflichten und somit die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nachweisen zu können. Unverhältnismäßig sind neben dem vereinbarten Stundenhonorar nach Ansicht des Gerichts geltend gemachte Kosten für einen nicht Vorort ansässigen Detektiv, also dessen Reise- und Übernachtungskosten sowie Spesen. Ebenso lehnte das Gericht die Erstattungsfähigkeit einer Grundgebühr sowie zusätzlichen Pauschalen für den Detektiv ab. Auch Kosten für Fotos und Videoaufnahmen schieden aus, da die Ehefrau den Treueverstoß ihres Ehemannes bereits durch Vernehmung des Detektivs als Zeugen beweisen konnte. Insofern setzte sich das Gericht nicht mit der Problematik auseinander, ob die materiellen Interessen der Ehefrau nicht hinter dem Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Ehemannes und deren Liebschaft zurückstehen müssten. Letztlich sah das Gericht eine Beschattung des Ehemannes über 3 Tage bis zu 10 Stunden pro Tag als notwendig und einen Betrag von ca. 7.600,- € als erstattungsfähig an.

Quelle: OLG Hamm, Beschluss vom 09. Januar 2015 -II-6 WF 83/14, 6 WF 83/14

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